Berechnungsgrundlage für die Mindestlizenz für das Anbieten von Musiktiteln – OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 30.09.2011, Az. 6 U 67/11

Von
Norbert Dzierzenga
– Geschrieben am 10.10.2011Veröffentlicht in: Urheberrecht, Zusammengefasste und kommentierte Urteile und Entscheidungen

Der Senat kommt zu einer neuen Berechnungsgrundlage für die Mindestlizenz für das Anbieten von Musiktiteln. Danach ist eine Mindestvergütung von 0,1278 € angemessen. Dies entspricht dem GEMA-Tarif VR-OD 5. Die Schätzung eines höheren Schadens gem. § 287 ZPO setzt voraus, dass der Berechtigte die Anzahl der Zugriffe auf den Rechner des Störers zum Zweck des Downloads der streitgegenständlichen Titel darlegt.

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Norbert Dzierzenga ist der Gründer der Kanzlei und blickt auf viele Jahre als Experte für Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht zurück. Seit seinem Ausscheiden aus der Kanzlei ist er überwiegend im Ausland und forscht über Intellectual Property. Er steht der Kanzlei als Berater weiter zur Verfügung.